Allgemeine Geschäftsbedingungen der movex Deutschland GmbH
A. Veranstalter AGB
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von der movex Deutschland GmbH, Eiselauer Weg 4, 89081 Ulm, Deutschland, selbst veranstalteten Reisen, Touren, Veranstaltungen, Erlebnisse und sonstigen Leistungen, sofern movex im jeweiligen Einzelfall ausdrücklich als Veranstalter auftritt.
2. Vertragsabschluss
2.1 Die Darstellung von Leistungen stellt kein verbindliches Angebot im Rechtssinne dar.
2.2 Mit der Buchung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Vertrages ab.
2.3 Der Vertrag kommt durch Annahme seitens movex zustande.
2.4 Die Annahme erfolgt regelmäßig durch Buchungsbestätigung in Textform.
2.5 Abweichungen der Buchungsbestätigung gegenüber der Buchung gelten als neues Angebot, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes erklärt wird.
3. Leistungsinhalt
3.1 Der vertraglich geschuldete Leistungsinhalt bestimmt sich ausschließlich nach der Leistungsbeschreibung, der Buchungsbestätigung sowie etwaigen ausdrücklich einbezogenen Nebenabreden.
3.2 Ergänzende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Bestätigung in Textform.
3.3 Öffentliche Äußerungen, Werbeaussagen oder sonstige Präsentationen begründen keine darüberhinausgehende Beschaffenheitsvereinbarung, soweit nicht ausdrücklich Vertragsbestandteil geworden.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle Preise verstehen sich in Euro.
4.2 Soweit im Einzelfall nichts Abweichendes vereinbart ist, ist der gesamte Teilnahmepreis spätestens 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn zur Zahlung fällig.
4.3 Bei Buchungen ab dem 30. Tag vor Veranstaltungsbeginn ist der Teilnahmepreis sofort mit Vertragsschluss fällig.
4.4 Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Zahlungseingang bei movex.
4.5 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist movex nach erfolgloser Mahnung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die hierdurch entstandenen Aufwendungen geltend zu machen.
5. Rücktritt durch den Kunden
5.1 Der Kunde kann vor Beginn der Veranstaltung jederzeit vom Vertrag zurücktreten.
5.2 Der Rücktritt ist in Textform zu erklären; maßgeblich ist der Zugang der Rücktrittserklärung bei movex.
5.3 Tritt der Kunde zurück, kann movex eine angemessene Entschädigung verlangen. Diese wird wie folgt pauschaliert, soweit nicht in Absatz 4 abweichend geregelt:
- bis einschließlich zum 31. Tag vor Veranstaltungsbeginn: 25 % des Teilnahmepreises
- ab dem 30. bis einschließlich zum 15. Tag vor Veranstaltungsbeginn: 50 % des Teilnahmepreises
- ab dem 14. bis einschließlich zum 3. Tag vor Veranstaltungsbeginn: 75 % des Teilnahmepreises
- ab dem 2. Tag vor Veranstaltungsbeginn bis zum Tag des Veranstaltungsbeginns sowie bei Nichtantritt der Veranstaltung: 100 % des Teilnahmepreises
5.4 Abweichend von Absatz 3 gelten für die Veranstaltungen „Mallorca Drive-Touren“ und „1000 Miglia Xperience Greece“ folgende Stornopauschalen:
- bis einschließlich zum 60. Tag vor Veranstaltungsbeginn: 25 % des Teilnahmepreises
- ab dem 59. bis einschließlich zum 30. Tag vor Veranstaltungsbeginn: 50 % des Teilnahmepreises
- ab dem 29. bis einschließlich zum 15. Tag vor Veranstaltungsbeginn: 75 % des Teilnahmepreises
- ab dem 14. Tag vor Veranstaltungsbeginn bis zum Tag des Veranstaltungsbeginns sowie bei Nichtantritt der Veranstaltung: 100 % des Teilnahmepreises
5.5. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass movex kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
5.6. Maßgeblich für die Fristberechnung ist der Zugang der Rücktrittserklärung bei movex.
6. Rücktritt durch movex
6.1 movex kann vom Vertrag zurücktreten, wenn die Durchführung infolge unvermeidbarer, außergewöhnlicher Umstände erheblich erschwert, gefährdet oder unmöglich wird.
6.2 Sofern für eine Veranstaltung eine Mindestteilnehmerzahl vereinbart wurde, kann movex auch dann zurücktreten, wenn diese nicht erreicht wird.
6.3 Der Rücktritt ist dem Kunden unverzüglich mitzuteilen.
6.4 Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
6.5 Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben unberührt, soweit zwingendes Recht dies vorsieht.
7. Mitwirkungspflichten des Kunden
7.1 Der Kunde hat sämtliche für die Vertragsdurchführung erforderlichen Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen.
7.2 Der Kunde hat die ihm übermittelten Unterlagen unverzüglich auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen.
7.3 Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, sämtliche zur Inanspruchnahme der Leistung erforderlichen Dokumente, Genehmigungen, Visa und sonstigen Voraussetzungen rechtzeitig zu beschaffen und während der gesamten Leistungsdauer vorzuhalten.
8. Haftung
8.1 movex haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit diese auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von movex, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
8.2 Im Übrigen haftet movex nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
8.3 Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
8.5 Für Leistungen Dritter haftet movex nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften und nur insoweit, als movex selbst eine Pflicht verletzt hat.
9. Verhaltensregeln
9.1 Der Kunde hat den Weisungen der Veranstaltungsleitung Folge zu leisten.
9.2 Bei erheblichen Verstößen gegen Sicherheitsvorschriften, bei Gefährdung Dritter oder bei sonstiger schwerwiegender Störung des Vertragszwecks ist movex berechtigt, den Kunden von der weiteren Teilnahme auszuschließen.
9.3 Ein Anspruch auf Erstattung besteht in diesem Fall nur nach Maßgabe zwingender gesetzlicher Vorschriften.
10. Datenschutz
10.1 movex verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
10.2 Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von movex.
10.3 Soweit zur Vertragserfüllung erforderlich, ist movex berechtigt, personenbezogene Daten an Leistungsträger zu übermitteln.
11. Verbraucherstreitbeilegung
movex ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes bestimmen.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
12.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
12.3 An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
13. Zusatzklausel: Eventveranstaltungen jeglicher Art
13.1 Diese AGB gelten ergänzend für die Durchführung, Organisation und Vermittlung von Eventveranstaltungen jeglicher Art, insbesondere Konferenzen, Tagungen, Incentives, Firmenveranstaltungen, Produktpräsentationen, Roadshows, Team-Events, Kundenveranstaltungen, Eröffnungen, Gala-Veranstaltungen, private Veranstaltungen sowie sonstige Live-, Hybrid- oder Online-Events.
13.2 Soweit movex die Veranstaltung selbst organisiert oder als Veranstalter auftritt, gelten die Regelungen dieser AGB für den Veranstaltervertrag entsprechend.
13.3 Soweit movex lediglich Leistungen Dritter vermittelt, gelten ausschließlich die Regeln des Vermittlervertrags sowie die Bedingungen des jeweiligen Drittanbieters.
13.4 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung, dem Eventkonzept, der Leistungsbeschreibung und etwaigen gesonderten Vereinbarungen.
13.5 Änderungen von Location, Ablauf, Referenten, Künstlern, Technik, Catering, Programm oder sonstigen Eventbestandteilen bleiben vorbehalten, soweit sie aus sachlichen Gründen erforderlich und dem Kunden unter Berücksichtigung des Vertragszwecks zumutbar sind.
13.6 Der Kunde hat sämtliche für die Durchführung erforderlichen Mitwirkungsleistungen rechtzeitig zu erbringen, insbesondere Freigaben, Teilnehmerdaten, Inhalte, Branding-Vorgaben, technische Voraussetzungen, Genehmigungen und Zugangsdaten.
13.7 Für den Fall höherer Gewalt, behördlicher Auflagen, Sicherheitsrisiken, technischer Störungen oder sonstiger unvorhersehbarer Umstände, die die Durchführung wesentlich beeinträchtigen oder unmöglich machen, ist movex berechtigt, die Veranstaltung zeitlich zu verlegen, anzupassen, ganz oder teilweise abzusagen oder in zumutbarer Weise zu verlagern.
13.8 Bei Verschiebung oder Änderung der Veranstaltung bleiben bereits erbrachte Aufwendungen und bis dahin veranlasste Drittleistungen ersatzpflichtig, soweit dies rechtlich zulässig und im Einzelfall vereinbart ist.
13.9 Für B2B-Kunden gilt: Der Kunde ist verpflichtet, erkennbare Mängel, Abweichungen oder Störungen unverzüglich anzuzeigen, damit movex Abhilfe schaffen kann.
13.10 Für B2C-Kunden gelten zwingende verbraucherschützende Vorschriften vorrangig; die nachfolgenden Regelungen dieser AGB finden nur insoweit Anwendung, als sie nicht zwingendem Recht widersprechen.
13.11 Soweit Eventleistungen besondere personenbezogene Daten, Bild-/Tonaufnahmen oder die Veröffentlichung von Teilnehmer-, Referenten- oder Veranstaltungsinhalten betreffen, erfolgt dies nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften und der gesonderten Einwilligungen bzw. Hinweise.
13.12 Bei Veranstaltungen, die im Ausland stattfinden oder ausländische Leistungsträger einbeziehen, können zusätzlich die vor Ort geltenden öffentlich-rechtlichen Vorgaben, Hausordnungen und Sicherheitsbestimmungen Anwendung finden.
B. Vermittler AGB
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Buchungen, bei denen die movex Deutschland GmbH ausschließlich als Vermittler von Leistungen Dritter tätig wird.
1.2 movex wird in diesen Fällen nicht Vertragspartner des Kunden hinsichtlich der vermittelten Leistung.
1.3 Der Vertrag über die vermittelten Leistungen kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Drittanbieter zustande.
2. Vertragsabschluss
2.1 Mit der Buchung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Vertrages mit dem jeweiligen Drittanbieter ab.
2.2 Die Annahme erfolgt ausschließlich durch den Drittanbieter.
2.3 movex übermittelt die Buchungsdaten lediglich im Rahmen der Vermittlungstätigkeit.
3. Leistungsinhalt und Drittanbieterbedingungen
3.1 Art, Umfang, Preis, Verfügbarkeit, Durchführung und sonstige Einzelheiten der vermittelten Leistung bestimmen sich ausschließlich nach den Bedingungen des Drittanbieters.
3.2 Der Kunde erhält die im jeweiligen Fall erforderlichen Informationen zum Drittanbieter sowie dessen Vertragsbedingungen vor Vertragsschluss, soweit gesetzlich vorgeschrieben.
3.3 Für Leistungsstörungen, Änderungen, Umbuchungen, Stornierungen und sonstige Fragen der Vertragsabwicklung ist ausschließlich der Drittanbieter zuständig, soweit movex nicht selbst eine gesonderte Pflicht verletzt hat.
4. Zahlung
4.1 Die Zahlung erfolgt je nach Buchungsmodell entweder an movex oder unmittelbar an den Drittanbieter.
4.2 Soweit movex Zahlungen entgegennimmt, geschieht dies ausschließlich im Rahmen der vereinbarten Vermittlungsabwicklung.
4.3 Die jeweils geltenden Zahlungsmodalitäten werden vor Abschluss der Buchung mitgeteilt.
5. Stornierung, Umbuchung und Rückerstattung
5.1 Stornierungen, Umbuchungen und Rückerstattungen richten sich ausschließlich nach den Bedingungen des Drittanbieters.
5.2 Eine eigene Erstattungspflicht von movex besteht insoweit nicht, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
5.3 Etwaige Ansprüche sind unmittelbar gegenüber dem Drittanbieter geltend zu machen, soweit rechtlich zulässig.
6. Haftung
6.1 movex haftet ausschließlich für die ordnungsgemäße Vermittlung der Leistung.
6.2 Eine Haftung für Durchführung, Qualität, Verfügbarkeit, Sicherheit oder sonstige Eigenschaften der vermittelten Leistung ist ausgeschlossen.
6.3 Unberührt bleiben die Haftung bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
6.4 Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.
7. Mitwirkungspflichten des Kunden
7.1 Der Kunde hat die Bedingungen des Drittanbieters vor Vertragsschluss sorgfältig zu prüfen und einzuhalten.
7.2 Der Kunde hat sämtliche von ihm gemachten Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu übermitteln.
7.3 Der Kunde ist selbst für das Vorliegen sämtlicher für die Leistungserbringung erforderlichen Voraussetzungen verantwortlich.
8. Kommunikation und Unterlagen
8.1 movex übermittelt Buchungs- und Vermittlungsunterlagen in Textform.
8.2 Der Kunde hat diese unverzüglich auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen.
8.3 Beanstandungen sind ohne schuldhaftes Zögern mitzuteilen.
9. Datenschutz
9.1 movex verarbeitet personenbezogene Daten zur Durchführung und Abwicklung der Vermittlung.
9.2 Soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist, werden Daten an den jeweiligen Drittanbieter übermittelt.
9.3 Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von movex.
10. Verbraucherstreitbeilegung
movex ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes bestimmen.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
11.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
11.3 An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.